[Geldern 03.06.2008] Zu Beginn der gut fünfstündigen Kulturausschusssitzung am 29.05.08 wurde Frau Ilona Koppers zur neuen Schriftführerin gewählt, da Herr Heinz Maes, der bisherige Schriftführer, zum Bau- und Planungsamt gewechselt hat.
Die Vorlage zum nächsten Tagesordnungspunkt (TOP) war im Betreff bereits als "Baudenkmal St. Adelheid" ausgewiesen. Der Beschlussvorschlag hierzu lautete: Der Kulturausschuss stimmt der Aussetzung des Verfahrens in Bezug auf die Eintragung der St.-Adelheid-Kirche in die Denkmalliste der Stadt Geldern gemäß dem Wunsch der Oberen Denkmalbehörde des Landes NRW zu. In der folgenden Sachverhaltsdarstellung war seitens der Verwaltung ausgeführt, dass die Stadt Geldern der Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege vom 22.04.08, wonach die Kath. St.-Adelheid-Kirche ein Denkmal im Sinne des § 2 DSchG NRW ist, zustimme und insoweit nicht mehr die bisherige Auffassung vertrete, dass es sich nicht um ein Denkmal handele. Im Zuge der danach gem. § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) eingeleiteten Anhörung habe die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena in ihrem Antwortschreiben vom 16.05.08 zwar fristgerecht, jedoch ohne nähere Begründung, die Auffassung vertreten, dass für die Eintragung in die Denkmalliste nicht ausreichend Gründe bestehen, und hierbei lediglich auf das Schreiben des Landesbauministers Wittke vom 08.05.06 verwiesen, der sich in seiner Funktion als Oberste Denkmalbehörde dafür ausgesprochen hatte, bis zum Abschluss der beabsichtigten flächendeckenden Inventarisation das denkmalrechtliche Verfahren auszusetzen bzw. gar nicht erst einzuleiten.
Dem von der Verwaltung - und von dieser sowie den Mitgliedern der Mehrheitsfraktion erkennbar hofierten - eigens eilends herbeizitierten Verfasser des denkmalpflegerischen Gutachtens, Herrn Dr. Hoffmann vom Rheinischen Amt für Denkmalpflege in Pulheim, wurde zunächst hinreichend Raum zur Erläuterung seiner Thesen gegeben. Nachdem Herr Kirking als kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion vollmundig deren "definitives", zuvor schon in der Lokalpresse verbreitetes Mehrheitsvotum kundgetan hatte, entgegen der vorliegenden Beschlussvorlage anstelle der vorgesehenen Verfahrensaussetzung hier und heute unverzüglich die umgehende Eintragung in die Denkmalliste bewirken zu wollen, Herr Eicker für die SPD-Fraktion deren Abstimmungsboykott ankündigte u. Ulla Lemmens sich im Namen der FDP-Fraktion, auch und insbesondere unter Hinweis auf die Auswirkungen des 2. Vatikanischen Konzils, vehement gegen jegliche zwingende Schlüssigkeit der gutachtlichen Argumentation aussprach, lenkte Bürgermeister Janssen beschwichtigend ein u. wies seine verdutzten Parteigetreuen kleinlaut daraufhin, dass es der Verwaltung justament am Sitzungsvormittag gedämmert habe, formal einen Verfahrensfehler evozieren zu können, wenn der Kirchengemeinde nicht zuvor unter erläuterndem Hinweis auf die Sachlage noch einmal Gelegenheit zur Abgabe einer nunmehr entsprechend zu begründenden Stellungnahme eingeräumt werde. Die hiervon sichtlich überrollte Mehrheitsfraktion benötigte geraume Zeit, angesichts dieser neuen Situation ihre Fassung mit der Bitte um eine rettende Sitzungsunterbrechung einigermaßen wiederzufinden. Diese erbrachte erwartungsgemäß als angepasstes Mehrheitsvotum: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Herbeiführung der alsbaldigen Eintragung in die Denkmalliste zu unternehmen. Als die Vertreterin der Bündnisgrünen hierzu Verständnisschwierigkeiten offenbarte, ließ die Erwiderung des CDU-Sprechers deren Absicht erahnen, den Denkmalschutz als lediglich auf den sich nach aussen darstellenden Baukörper beschränkt, also nicht auch auf dessen Innenraum bezogen, ansehen zu wollen. Der daraufhin von SPD u. FDP zur Klarstellung gedrängte Denkmalpfleger musste nach einigem Zögern die eindeutige Komplexität der Unterschutzstellung für das Gesamtobjekt einräumen. Den Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, es sei im Vorfeld - einhergehend mit einem gravierenden Vertrauensverlust - der Eindruck entstanden, der Denkmalschutz werde instrumentalisiert, um die Pläne der Caritas zu verhindern oder ein anderes Investitionsvorhaben zu begünstigen, schloss sich Ulla Lemmens für die FDP an, verwies nochmals auf den andauernden Problemfall "Kapuzinerkirche" und betonte, dass das Vorhaben der Caritas als pastorales Nachfolgekonzept bereits bei zahlreichen Gemeindemitgliedern eine große Akzeptanz gefunden habe.
Das mehr als zwei Stunden in Anspruch nehmende Szenarium fand seinen vorläufigen Abschluss in der ausschließlich CDU-intern absolvierten Abstimmung für die Herbeiführung der alsbaldigen Eintragung in die Denkmalliste. SPD, Bündnisgrüne und FDP boykottierten dies unmissverständlich, indem sie ihre Stühle aus dem Sitzungskreis rückten und sich mit verschränkten Armen dem Prozedere verweigerten.