Zur Übersicht zurück

[Geldern 22.12.2009] Einziger öffentlicher Tagesordnungspunkt der gestrigen Sitzung des Ausschusses für die Entwicklung des Niersparks war die Beratung über den Wirtschaftsplan für das Jahr 2010. Die FDP-Fraktion lehnt das Projekt wegen der drohenden Verluste in Millionenhöhe ab. Folgerichtig stimmten die Liberalen gegen den Wirtschaftsplan. Auch die Grünen verweigerten ihre Zustimmung. Da das Projekt im Jahr 2018 mit dem Abschluss der Erschließung in den städtischen Haushalt überführt werden soll, müssen auch die kommenden Verluste im städtischen Haushalt gegenfinanziert werden. Dies wird die Haushaltslage der Stadt weiter verschlimmern. CDU und SPD müssen erklären, wie sie dies verantworten wollen. Freiwillige Leistungen, z.B. in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, werden zwangsläufig weiter zurückgefahren werden müssen. Die Verantwortung hierfür liegt ausschließlich bei CDU und SPD.

[Geldern 08.12.2009] Der Ausschuss für die Entwicklung des Niersparks beschloss in seiner Sitzung einstimmig, dass Herr Helmut Camps als Vertreter des Seniorenbeirates, beratend an den Ausschusssitzungen teilnehmen kann. Außerdem wurde Herr Fehrholz (Vertreterin Frau Haaken) zum Schriftführer benannt. Mit Stimmenmehrheit (CDU, Grüne und 1x SPD) beschloss der Ausschuss entlang der Haupterschließungsstraße des neuen Baugebietes „Nierspark“ die Leuchte „Hess Trapez HIT-CD 100 Watt“ als Straßenbeleuchtung einzusetzen. Für die Wohnstraßen setzt der Ausschuss auf das Modell „Hellux Ellipse 130 TCT TC-T 42 Watt“. Die FDP-Vertreter nahmen durch Enthaltung nicht an der Abstimmung teil, da die Liberalen das gesamte Projekt in der von der Ausschussmehrheit beschlossenen Form abgelehnen. Einstimmig stellte der Ausschuss das Jahresergebnis 2008 fest. Es schließt mit einem Verlust von 427.696,28 € ab. Dieser Betrag soll der Rücklage entnommen werden. Der Betriebsleitung wurde die Entlastung erteilt. Im nächsten Tagesordnungspunkt stand die Beratung des Wirtschaftsplanes 2010 an. Allein für das Jahr 2010 wird mit einer Kreditaufnahme von 11,8 Mio. € gerechnet. Auch in den Jahren 2011 bis 2013 sollen insgesamt weitere 4,5 Mio. an Schulden aufgenommen werden. Auf Nachfrage von Alexander Alberts, FDP-Ratsherr im Ausschuss, bestätigte die Verwaltung, dass diese Kredite nicht über den Projektzeitraum bis 2018 zurückgezahlt werden können. Am Ende des Projektes gehen diese Kredite vom Eigenbetrieb auf die Stadt Geldern über. Damit wird erstmals von Seiten der Verwaltung bestätigt, dass das Projekt negative Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben wird. Dieser wird ab 2018 mit Zins- und Tilgungszahlungen belastet. Insbesondere Bürgermeister Janssen hatte dies bislang immer bestritten. Alexander Alberts nutzte diesen Tagesordnungspunkt, um nochmals die grundsätzliche Haltung der FDP deutlich zu machen. Die Liberalen sehen sich durch die neuen finanztechnischen Berechnungen der Verwaltung bestätigt. Danach ist – wie von der FDP seit Jahren prognostiziert – mit Verlusten in Millionenhöhe zu rechnen. Aus Sicht der Freien Demokraten muss spätestens jetzt jedem klar sein, dass das Ruder radikal umgerissen werden muss. Die FDP ist der Auffassung, dass es nur zwei Möglichkeiten gibt, um das drohende Millionen-Defizit zu verhindern. Eine Möglichkeit ist die Reduzierung der Erschließungs- und Gestaltungsform des gesamten Baugebietes auf ein normales Maß. Im Klartext bedeutet dies eine massive Reduzierung der sog. „grünen Finger“, ein Verzicht auf den Entwässerungsgrabens entlang der Haupterschließungsstraße und eine Rückkehr zu einer normalen Größenordnung für sämtliche öffentliche Flächen im Baugebiet. Allein die Veränderungen an der Haupterschließungsstraße dürften nach FDP-Überzeugung zu einer Einsparung von mehreren Millionen Euro führen. Gleichzeitig kann durch eine massive Reduzierung der öffentlichen Flächen eine erheblich größere Quadratmeterzahl an Bauland veräußert werden, so dass die Einnahmenseite steigt. Eine mögliche Alternative sehen die Liberalen in ihrem alten Erschließungsmodell, wonach lediglich die ehemaligen Bahnflächen und das Grundstück der ehemaligen Möbelfabrik erschlossen werden sollen. Nach alten Berechnungen der Verwaltung würde dieses Modell mit einem positiven Ergebnis abschließen. Die Liberalen forderten aufgrund der jüngsten finanziellen Veränderungen eine neue Betrachtung dieses Modells. Die FDP lehnt das Projekt in der jetzigen Form weiterhin strikt ab. Gleiches gilt für die Fraktion der Grünen. Auch die CDU-Fraktion sieht hier inzwischen akuten Handlungsbedarf. In einem in der Sitzung präsentierten Antrag fordert die CDU, dass die Verwaltung kurzfristig sämtliche Möglichkeiten zur nachhaltigen Verbesserung des Finanzierungsergebnisses für das Projekt aufzeigen soll. Außerdem übernimmt die CDU-Fraktion in ihrem Antrag die Forderung der FDP, nach Einführung eines Kostenkontrollsystems. Die Entscheidung über den Wirtschaftsplan 2010 wurde auf eine Sondersitzung am 22.12. vertagt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die o.g. Vorschläge von der Verwaltung berechnet werden.

[Geldern 28.10.2009]In seiner Sitzung nahm der Ausschuss für die Entwicklung des Bahnhofumfeldes zunächst einen Vortrag von Herrn Thomas Fehrholz zur Kenntnis. Fehrholz, Mitarbeiter der Stadtverwaltung, hat in seinem berufsbegleitenden Studium der Betriebswirtschaftslehre im Rahmen seiner Diplomarbeit ein Kommunikationskonzept zur Vermarktung des Projektes „Bahnflächen“ erarbeitet. In der Ausschusssitzung stellte er die wesentlichen Punkte hieraus vor.
Einstimmig beschloss der Ausschuss im Anschluss einige Grundsätze zur Straßenbeleuchtung im neuen Baugebiet. Auf Grundlage der DIN EN 13201 sollen die Straßenlaternen im Grenzbereich von öffentlichen und privaten Flächen aufgestellt werden, so dass auch eine optimale Beleuchtung der Gehwege erreicht wird. Die Lichtpunkthöhe soll 4,50 m betragen. Bei der Haupterschließungsstraße (von der Burgstraße bis zum Holländer See) soll eine beidseitige Erschließung erfolgen. In den Wohnstraßen werden nur auf einer Seite Laternen aufgestellt. In der nächsten Ausschusssitzung wird die Verwaltung dann verschiedene Materialien und Modelle zur Auswahl stellen.
Auch die Auswahl der Oberflächenmaterialien wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen. Danach soll die Fahrbahn der Haupterschließungsstraße bituminös hergestellt werden. Die Wohnstraßen sollen einen anthrazitfarbenen Pflasterbelag mit den Abmessungen 30 x 15 cm erhalten. Auch die Gehwege erhalten einen anthrazitfarbenen Pflasterbelag (Abmessungen 15 x 30). Gleiches gilt für die Parkflächen. Hier soll das Pflaster im sog. Ellbogenverband verlegt werden. Eine konkrete Kostenaufstellung wurde der Politik nicht vorgelegt. Auf FDP-Nachfrage wurde nur mitgeteilt, dass man sich im Budget der Kalkulation bewege.
Im Anschluss berichtete die Verwaltung über die artenschutzrechtliche Prüfung zum Baugebiet. Danach müssen die abzureißenden Gebäude zunächst dahingehend überprüft werden, ob sich hier Fledermäuse oder Schwalben eingenistet haben. Ist dies der Fall kann zu diesem Zeitpunkt kein Abriss erfolgen.
Schließlich legte die Verwaltung einen aktualisierten Zeitplan für die Maßnahmen in den Jahren 2010 und 2011 vor.

[Geldern 29.09.09] In der heutigen Sitzung des Ausschusses für die Entwicklung des Bahnhofumfeldes (AEB) ging es zunächst um die Bebauung eines Grundstückes gegenüber dem zukünftigen Standort des Finanzamtes. Hier soll ein 3-geschossiges Wohnhaus mit vier 2-Raum-Wohnungen mit etwa 67 qm Wohnfläche, sowie jeweils zwei 3-Raum- und 4-Raum-Wohnungen mit rund 85 qm bzw. 104 qm Wohnfläche entstehen. Das Vorhaben soll im Sinne der Wohnraumförderung errichtet werden. Mit dieser rund 900 qm großen Teilfläche würde das erste private Projekt im neuen Stadtgebiet entstehen. Grüne und FDP lehnten das Vorhaben ab, um somit nochmals ihre Ablehnung für die Gesamterschließung zu verdeutlichen. Bei der Realisierung ist mit einem Verlust in Millionen Höhe zu rechnen, die von den Bürgerinnen und Bürgern zu tragen sind. Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es darum, für das Baugebiet einen Namen festzulegen. Nur so ist eine Vermarktung möglich. Die CDU hatte vor Monaten (nach der Bürgerbefragung) den Namen „Westpark“ vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion favorisiert die Bezeichnung „An den Niersauen“. Die Verwaltung schlug nun den Namen „Nierspark“ vor. In der Sitzung wurde ausführlich diskutiert. Die CDU-Fraktion erklärte schließlich, dass sie mit dem Verwaltungsvorschlag einverstanden sei. Die SPD schlug dagegen vor dem Alternativ-Vorschlag der Verwaltung zu folgen und eine Arbeitsgruppe mit externem Experten (Kosten ca. 2.000 Euro) einzurichten. Alexander Alberts erklärte schließlich für die FDP-Fraktion, dass die Liberalen  mit der Bezeichnung „Nierspark“ einverstanden seien, da hiermit die Nähe zur Niers dokumentiert werde. Auch die Grünen sprachen sich hierfür aus. Daraufhin wurde die Sitzung auf Wunsch der CDU-Fraktion unterbrochen. Anschließend wurde schließlich abgestimmt: Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen erhält das neue Baugebiet den Namen „Nierspark“. Schließlich ging es um die weiteren planungsrechtlichen Vorbereitungen. Mit den Stimmen von CDU und SPD wurden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Haupterschließungsstraße (von der Burgstraße bis zum Holländer See) und die Stadt-Landschaftsspange beschlossen. Die FDP stimmte gegen die Planungen. In der Sitzung wurde deutlich, dass die Bauarbeiten deutlich vorgezogen werden sollen. So war die Anbindung an die K 40 (Holländer See) ursprünglich für das Jahr 2016 vorgesehen. Da das gesamte Projekt durch Kredite finanziert wird, befürchten die Liberalen nun durch zusätzliche Zinsaufwendungen einen weiteren Anstieg des Verlustes.

[Geldern 19.08.2009] Der Ausschuss für die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes (AEB) befasste sich in seiner heutigen Sitzung zunächst mit den Entwicklungen im 2. Quartal 2009. Die Verwaltung berichtete, dass es zu keinen Abweichungen bei der Abwicklung der Geschäfte kam, die den Wirtschaftsplan negativ beeinflusst hätten.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beriet der Ausschuss über zwei Auftragsvergaben und zwei Grundstücksverkäufe. Außerdem berichtete die Verwaltung über erteilte Aufträge zwischen 10.000 und 75.000 Euro in den letzten Wochen.

[Geldern 01.05.2009] Der Ausschuss für die Entwicklung des Bahnhofumfeldes (AEB) beriet in seiner gestrigen Sitzung ausführlich die Ausführungsplanung für die Unterführung am Bahnhof. Vertreter des Generalplaners Schüßler-Plan und des Oberflächenplaners von RaumPlan stellten die abschließende Planung vor. Geringfügige Veränderungen aufgrund von weiteren Gesprächen mit der Deutschen Bahn wurden eingearbeitet. Letztlich kann von einer Reduzierung der Kosten von rund 44.000 Euro ausgegangen werden. Das Unterführungsbauwerk wird insgesamt rund 4,1 Mio. Euro kosten. Die FDP-Fraktion unterstützt dieses Vorhaben, welches in weiten Teilen durch öffentliche Förderungen finanziert werden kann, da hiermit eine Aufwertung des Bahnhofes erreicht werden kann. Die Grünen und CDU-Mann Erich Holz stimmten gegen die Ausführungsplanung.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Baumauswahl auf dem Platzgelände hinter der Unterführung. Hier soll ein Wasserplatz entstehen, der bis zur Niers reicht. Die Planer hatten hier Trauerweiden auf der Seite des Finanzamtes und Vogel-Kirsche auf der anderen Seite vorgeschlagen. Diese Planung wird von der SPD-Fraktion unterstützt. Die CDU-Fraktion schlug dagegen Amberbäume und Blutbuchen vor. Nach kritischen Anmerkungen der Verwaltung zu diesem Vorschlag wurde der Tagesordnungspunkt auf Wunsch der CDU-Fraktion vertagt. FDP und Grüne beteiligten sich nicht an dieser Diskussion, da sie die Erschließung in dieser Form ablehnen.
Einstimmig beschloss der Ausschuss im Anschluss die Teilnahme am INTERREG IV A Projekt "Congres Iem". Hierfür sollen in den nächsten Jahren insgesamt 31.475,55 Euro zur Verfügung gestellt werden. Inhalt des Gesamtprojektes ist die Ermittlung des Potentials der verschiedenen erneuerbaren Energiequellen, die in der Region Venlo/Geldern verfügbar sind und die Gegenüberstellung dieser Daten mit dem Wärme- und Strombedarf der Region. Ein Ergebnis ist u.a. die Ermittlung des theoretischen Deckungsgrades. Diese Informationen sollen zur Nutzung einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Das Baugebiet am Bahnhof soll hierfür genutzt werden. Auf Wunsch der FDP-Fraktion nahmen an diesem Tagesordnungspunkt auf Vertreter der Stadtwerke teil. Sie erläuterten, dass die Stadtwerke das Projekt begrüßen. Nach einer ersten Prüfung werden die Stadtwerke das Baugebiet mit einer Gasleitung versorgen, da aktuell eine Wirtschaftlichkeit gegeben sei.
Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt nahmen die Ausschussmitglieder schließlich den Bericht für das I. Quartal 2009 zur Kenntnis. Danach wird der Vollausbau der Straße "Am Güterbahnhof" bis zum Finanzamt nun doch erst im Jahr 2010 erfolgen, so dass es zu größeren Verschiebung im Wirtschaftsplan kommen wird.

[Geldern 01.04.2009] Der Ausschuss für die Entwicklung des Bahnhofumfeldes (AEB) beriet in seiner heutigen Sitzung ausführlich die Entwurfsplanung zur Stadt-Landschaftsspange des neuen Baugebietes hinter dem Bahnhof. Alle Fraktionen waren sich nach Präsentation vieler Details einig, dass hier eine hochwertige und anspruchsvolle Erschließung vorgesehen ist. SPD und CDU sehen sich deshalb in ihrem bisherigen Handeln bestätigt und stimmten deshalb (bei einer CDU-Enthaltung) für die Planungen. Die Grünen enthielten sich, während die FDP gegen den Beschlussvorschlag stimmten. Die Gestaltung des Platzes mit Wasserbecken und hochwertigen Oberflächen trägt ihren Teil zum großen Defizit des gesamten Bauvorhabens bei. Dieses Defizit in Millionenhöhe muss über Kredite finanziert werden und wird die zukünftigen Generationen belasten. Auch sprechen die zu erwartenden Unterhaltungskosten aus Sicht der Liberalen gegen eine Realisierung der Planung. Bereits jetzt wurde vom Tiefbauamt mitgeteilt, dass dies mit dem bestehenden Personal nicht zu leisten ist. Im Übrigen sehen sich die Liberalen durch die geplante Ansiedlung von Gastronomie-Betrieben bestätigt, dass am Bahnhof eine Konkurrenz zum Marktplatz entsteht. Eine gewünschte Belebung des Marktplatzes wird so wohl unmöglich.
Im Anschluss entschied der Ausschuss bei Enthaltungen von FDP und Grünen, dass die Materialien des Platzes auch bei der Unterführung Verwendung finden soll.
Die südliche Erschließung des neuen Baugebietes an die K 40 (Holländer See) soll durch ein Anbindung in Höhe des ehemaligen Möbellagers in unmittelbarer Nähe zum Bahnübergang erfolgen. Hierzu ist die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes (Nr. 135) erforderlich. Der entsprechende Beschluss wurde gegen die FDP, bei Enthaltung der Grünen, getroffen. Da die Freien Demokraten das Baugebiet ablehnen, ist auch eine Erschließung überflüssig.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde die Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes vom Ausschuss (Enthaltung der FDP, Nein der Grünen) beschlossen.
Im Anschluss beschloss der Ausschuss das geplante Baugebiet um rund 17.900 qm zu erweitern. FDP und Grüne stimmten folgerichtig gegen diesen Vorschlag. Durch diese Flächenerweiterung und andere Veränderungen steigt der Kreditbedarf für das Baugebiet um rund 310.000 Euro. Alle wesentlichen finanziellen Auswirkungen wurden vor der öffentlichen Tagung des Ausschusses in nichtöffentlicher Sitzung beraten, so dass hier leider keine weiteren Angaben gemacht werden können.
Schließlich erteilte der Ausschuss der Betriebsleitung einstimmig für das Jahr 2007 die Entlastung und nahm den Bericht über das 4. Quartal 2008 zur Kenntnis.