Zur Übersicht zurück

[Geldern 01.12.2009] Nachdem Frau Genge zur Schriftführerin gewählt wurde, einigte sich der Jugendhilfe-Ausschuss einstimmig auf Frau Ingenstau als Vorsitzende und Herrn Hermes als Stellvertreter. Zum Thema "Haus der kleinen Forscher" stand Frau Mogritz der KiTa Arche Noah dem Ausschuss Rede und Antwort. Sie berichtete von einem großem Interesse der Kinder und hat für die bessere Darstellung des Projekts drei Kinder mitgebracht, die den Anwesenden ein kleines, interessantes Experiment zeigten. Danach ging es um das Projekt AHOI, welches auf Antrag der SPD-Fraktion in Geldern installiert werden soll. AHOI ist ein Frühwarnystem im Bereich Kindeswohlgefährdung. Das von der AWO angeregte Projekt zielt vor allem auf junge Schwangere und Mütter. Herr Holla vom Jugendamt Geldern erläuterte, warum das bereits bestehende Frühwarnsystem keiner Ergänzung bedarf. Auch aus Sicht von Frau Bons ist das Jugendamt bestens aufgestellt und nach ihrer Ausführung wollte Herr Eicker den Antrag nicht mehr zur Abstimmung bringen. Im Anschluss ging es um den Kinder und Jugendtreff St. Barbara des Caritasverbands. Zur Aufrechterhaltung der Leistung für täglich bis zu 25 Kinder (Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Freizeit), werden im Haushalt 2010 69.000 Euro veranschlagt. Die Wichtigkeit dieser Einrichtung war allen Teilnehmern klar und somit wird wohl an diesem Topf nichts abgeschöpft. Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den erneuten Zuschuss für den Pfadfinderstamm Pegasus in Höhe von 1.400 Euro. Diser kam zwar nicht zur Abstimmung, es war aber deutlich, daß es angesichts der finanziellen Lage, aber auch angesichst der Verfassung des Stammes Pegasus nicht zu einer weiteren Bezuschussung kommen kann. Zum Ende der Ausschusssitzung ging es um die verschiedenen Sparansätze im Bereich Jugendhilfe. Deutlich wurde, daß es eine grundsätzliche interfraktionäre Haltung zum Thema Kindergartenbeiträge gibt. Zwar hätten alle Fraktionen gern einen beitragsfreien Kindergarten, allerdings ist allen klar, daß angesichts der Lage wohl das Gegenteil der Fall sein wird. Wie bereits im Vorfeld abgesprochen wurde, wurde nichts zur Abstimmung gestellt, da sich alle Fraktionen mehr Zeit wünschen um das umfassende Haushaltmaterial ausgiebiger sichten zu können.

[Geldern 27.05.2009] In derSitzung des Jugendhilfeausschusses berichtete Andreas van Bebber über das Projekt „72 Stunden – Uns schickt der Himmel“ (s. Bericht vom 17.09.2008). In einer kurzen Präsentation blickte van Bebber auf ein wirklich gelungenes Projekt zurück. 38 Gruppen im Kreis Kleve mit insgesamt 1200 Kindern und Jugendlichen nahmen teil, darunter 200 aus Geldern.
Die Studie „LBS Kinderbarometer NRE – Wie denken unsere Kinder“ (www.lbs.de/west/die-lbs/initiative-junge-familie) wurde in der Vorlage auf zwei Seiten vorgestellt. Insgesamt kommt die Studie in der Umfrage von 6.300 Kindern zwischen 9 und 14 Jahren zu dem Ergebnis, dass sich die meisten Kinder in der Familie wohlfühlen (gut bis sehr gut 75%), Probleme werden in Gesprächen mit den Eltern gelöst. Auffallend ist, dass die Kinder zu über 80 % an „konservativen“ Werten festhalten. Die Mutter sei die Problem- und Sorgenbeauftragte der Familie, der Vater sei für Reparaturen und das Geldverdienen zuständig. 96 % sind der Auffassung, dass die Mutter für den Haushalt zuständig sei. Die SPD-Vertreterin merkte an, dass die Verwaltung hätte ebenso Studien mit gegenteiligen Ergebnissen präsentieren können, davon gebe es ja genug. Der Ausschuss nahm das Studienergebnis somit lediglich zur Kenntnis.
Wie schon im Sportausschuss wurde dem Rat die Besetzung des Unterausschuss zur Umsetzung der Förderrichtlinien für Jugend und Sport wie folgt empfohlen: der Jugendhilfeausschuss benannte neben der Ausschussvorsitzenden Frau Ingenstau, Herrn Leurs (CDU), Herrn Stevens (SPD), Herrn Bellgardt (FDP), Herrn Fischer (Grüne), Herrn van Bebber und van Huet (Vertreter freie Träger) und einen noch zu benennenden Vertreter für den Stadtmusikverband. Persönliche Vertreter wird es nicht geben. Vielmehr soll dieses „locker“ gehandhabt werden. Dem Antrag von Stefan Bellgardt, die Sitzungen frühestens um 17.00 Uhr beginnen zu lassen, wurde ohne Diskussion gefolgt. Veranschlagt werden pro Sitzung 350,00 bis 400,00 Euro an Sitzungsgeldern.
Aufgrund der Gesetzeslage (KiBiz) wurden die freiwilligen Zuschüsse zur Finanzierung der Überhanggruppen der katholischen Kirchengemeinde St.-Maria-Magdalena, der evangelischen Kirchengemeinde einen freiwilligen Zuschuss in Höhe des Trägeranteils einer Kindergartengruppe der Gruppenform III , dem Caritasverband in Höhe des Trägeranteils einer Kindergartengruppe der Gruppenform III für die Regelkindergartenkinder entsprechend angepasst. Die Haushaltsansätze 2009 werden voraussichtlich eingehalten werden können.
Die Richtlinien zur Förderung von Kindern in Tagespflege wurden einstimmig beschlossen. Die Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagespflege wurde bei einer Enthaltung mit 7 zu 4 Stimmen beschlossen. Durch das KJHG und das KiBiz haben sich die Anforderungen an die Tagespflegepersonen erhöht. Daher müssen die Ausgaben um knapp 41.000 Euro erhöht werden, was aber auch an den steigenden Fallzahlen liegt (derzeit 18 statt 6 Tagespflegen wie zunächst angenommen). Die Elternbeiträge werden in diesem Zusammenhand nicht erhöht. Vor diesem Hintergrund sind die Gegenstimmen nicht wirklich nachzuvollziehen. Zu dem erwarteten Schlagabtausch kam es in der Sitzung nicht.

[Geldern 15.03.2009] Frau Fricke, Leiterin des Adolf-Kolping-Kindergartens im Barbaragebiet, berichtete in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Donnerstag (12.03.) über die Auswirkungen des seit dem 01. August letzten Jahres geltenden Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Träger des Kindergartens ist die katholische Kirchengemeinde St. Maria Magdalena. Bei dem Kindergarten im sog. „Brennpunkt“ von Geldern steht die sprachliche Entwicklung und Förderung im Vordergrund aller Aktivitäten. 70 Kinder, zum Teil mit Migrationshintergrund, werden quasi „von Anfang an“ in die Gesellschaft integriert. 44 bis 49 Kinder werden in der Mittagszeit betreut, 3 Sponsoren helfen unbürokratisch, wenn bei dem einen oder anderen Kind - bzw. Eltern - Probleme auftreten, die Mittagsverpflegung zu finanzieren. Das Mittagessen wird vom Krankenhaus St. Bernhard-Hospital (Kamp-Lintfort) geliefert. In dem sehr beeindruckenden Vortrag wurde deutlich, dass dieser Kindergarten eine wichtige Funktion in Geldern übernommen hat. Frau Fricke machte aber auch deutlich, dass die Räumlichkeiten für die Vielzahl der über Mittag betreuten Kindern zu klein geworden sind. Derzeit ist die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren nicht möglich. Umso wichtiger wird es sein, dass der Rat die Kindertagesstätte nicht im Stich lässt und gemeinsame Lösungen zur Sicherstellung der Leistungen mit dem Träger suchen muss.
Frau Kurth von der Arbeiterwohlfahrt stellte – auf Antrag der SPD-Fraktion – das Projekt AHOI (Ambulante Hilfen – Offene Intervention) vor. Ziel des Projektes ist das Erreichen von Eltern in schwierigen psychosozialen Lebenslagen und Überlastungssituationen. Die AWO arbeitet bereits mit dem Kreisjugendamt und den Jugendämtern Emmerich und Kevelaer zusammen. Der Kontakt mit den meist alleinerziehenden Müttern kommt auf Empfehlung von Ärzten, Hebammen und dem Krankenhaus in Geldern zustande und ist freiwillig, bedarf also der Zustimmung der Hilfesuchenden. In 2008 gab es insgesamt 16 Fälle. Ein Abschlussbericht mit weiteren Empfehlungen steht am Ende der Begleitung. Insgesamt war sich der Ausschuss einig, dass die Stadt Geldern mit ihrem eigenen Netzwerk recht gut aufgestellt ist und die AWO allenfalls eine Ergänzung des Angebotes darstellen würde. Eine Notwendigkeit dieser ergänzenden Leistungen wird derzeit nicht gesehen. Es handelte sich – wie gesagt – um einen Bericht.
In der Sitzung wurde dem Ausschuss wurde der Familienpass vorgestellt. 55 Gutscheine Gelderner Firmen, dazu die Stadt, Familienbildungsstätte und katholische Bücherei machen den Familienpass bereits jetzt aus. Die städtischen Leistungen beinhalten z. B. zwei kostenlose Eintritte zu Kinderveranstaltungen des Kulutrrings, kostenlose Familienkarte für ein Tag im Parkbad sowie die kostenlose Teilnahme pro Kind an den Ferienspielen. Restaurants bieten Ermäßigungen, Vereine Schnupperkurse, Einzelhandelsgeschäfte Rabatte auf ihr Sortiment, Dienstleistungsunternehmen Rabatte auf Leistungen. Die Attraktivität des Passes spiegelt sich schon darin wieder, dass bis zur Vorlagenerstellung am 02.03. bereits 200, bis zum Tag der Sitzung am vergangenen Donnerstag schon über 300 Pässe ausgegeben wurden. Die Familienpässe werden teils persönlich durch die federführende Mitarbeiterin der Stadt Geldern, Frau Croonenbrock, ausgegeben. FDP und CDU verwiesen noch einmal darauf, dass es sich nur um den Anfang handelt und nach einem Jahr ein Bericht der Verwaltung folgt. Da das Jugendamt auf diese Weise auch persönlichen Einblick in die Familien erhält, signalisierte die FDP und CDU schon jetzt die Bereitschaft, bei Bedarf im kommenden Haushalt einen Sonderfond, von dem FDP-Vertreter Stefan Bellgardt schlicht „Handgeld“ genannt, in den Haushalt einzustellen. SPD und Grüne sprachen sich natürlich für die Idee aus. Durch diesen Sonderfond soll das Jugendamt in die Lage versetzt werden, in Notfällen schnell und unbürokratisch zu handeln (z. B. neue Schuhe für Kinder sozial benachteiligter Familien o. ä.). Herr Stevens ließ es sich nicht nehmen, erneut darauf hinzuweisen, dass der SPD-Fraktion die soziale Komponente fehle. Auch in dieser Sitzung fiel dem SPD-Vertreter kein Vorschlag ein, inwieweit der Familienpass um eine weitere – und welche – soziale Komponente erweitert werden solle.
Die Pläne für den Spielplatz Heiligenweg wurden von Herrn Hackstein ausführlich vorgestellt. Der Ausschuss beschloss, die Vergabe der Arbeiten nach Rechtskraft des Haushalts 2009 vorzubereiten und umzusetzen. Thema des Spielplatzes ist ein „Klettergarten“ mit Wassermatschlandschaft. Der CDU und FDP hatten im Haushaltsentwurf 180.000 € hierfür vorgesehen; kosten wird der Spielplatz voraussichtlich lediglich 158.000 €, die GWS steuert einen Planungskostenzuschuss von 4.000 € bei, weil der Spielplatz zu Gunsten der GWS geringfügig verkleinert wird.
Zum Antrag „Haus der kleinen Forscher“ gab es lediglich zu berichten, dass sich Unklarheiten bezüglich des erforderlichen Personalaufwandes, notwendige Fortbildungen, Materialien und entstehenden ergaben, so dass das Interesse verhalten war. Die Netzwerkkoordinatorin bei der Servicestelle in Berlin teilte der Verwaltung mit, dass die Gründung neuer Netzwerke in NRW sehr „schwierig“ und auch nicht „zwingend erforderlich“ sei. Noch in der letzten Sitzung wurde die Unterstützung bei einer Einrichtung in Geldern zugesagt. Insofern ist das Projekt gestorben, bevor es begonnen hat.
Beschlossen wurde die Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes. Durch den Geburtenrückgang sind einige Kindergärten von Gruppenschließungen betroffen. Gleichzeitig wächst aber der Bedarf nach Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Bei einigen Kindertagesstätten reichen die vorhandenen Räumlichkeiten aus, bei anderen müssen kleinere Umbaumaßnahmen erfolgen, um den Rechtsanspruch für die Betreuung der unter Dreijährigen gewährleisten zu können, müssen in absehbarer Zeit Gelder in die Hand genommen werden. Auf Antrag der SPD wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung zur Tagespflege berichten.
Wie bereits im Sportausschuss, hat nun auch der Jugendhilfeausschuss beschlossen, den vorliegenden Entwurf zu den Richtlinien der Stadt Geldern zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit als Arbeitsgrundlage anzunehmen und die Einrichtung eines Unterausschusses empfohlen. Auch die freien Träger und die (Jugend-) Verbände werden in diesem Ausschuss vertreten sein, so dass sich die Gewichtung zwischen Sport- und Jugendverbänden die Waage halten wird.