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[Geldern 10.12.2009] Der Kulturausschuss beschloss in seiner Sitzung einstimmig, Herr Johannes Patyk (Vertreterin Frau Kerstin Keens) zum Schriftführer. Einstimmig wurde auch Frau Alice Urbanski als sachverständige Bürgerin, für die Belange der älteren Mitbürger der Stadt Geldern benannt. Weiterhin wurde der Jahresabschlussbericht und der Lagebericht der Städtischen Dienste Geldern – Kultur – für das Wirtschaftsjahr 2008 festgestellt. Einstimmig beschloss der Ausschuss, dass der Jahresverlust in Höhe von 655.933,07€ aus den allgemeinen Rücklagen auszugleichen ist. Im Quartalsbericht wurde den Ausschuss-Mitgliedern mitgeteilt, dass durch eine Nachbarklage noch keine Mittel für das Haus der Vereine und für das Haus der Musik in Pont abgerufen sind und sich die Abwicklung weiter verzögert und somit die Mittel wohl erst 2010 in Anspruch genommen werden. Für den Entwurf des Haushaltsplanes der Städtischen Dienste Geldern – Kultur – der am 03.11.2009 in den Rat eingebracht wurde, wurden folgende Vorschläge unterbreitet. Für die Aufwendungen von Gesetzblätter, Bücher, Zeitschriften und dergleichen wurde eine Kürzung in Höhe von 2000€ vorgeschlagen. Der Erwerb von Kunstwerken wurde mit einem Sperrvermerk versehen. Im Haushaltsplan 2010 der Stadt Geldern sind 75.350,-€ für Theaterveranstaltungen vorgesehen auch hier wurde eine generelle Einsparung von 10% für das Jahr 2010 und 2011 vorgeschlagen. Die Verwaltung machte deutlich, dass 44.308,75€ für Veranstaltungen in 2010 bereits verplant sind und eine Spielzeit im Voraus geplant werden muss. Auch der Kämmerer Herr Horster machte deutlich, dass es sich um freiwillige Leistungen handelt und bei einer Haushaltsicherung solche nicht zur dringenden Handlungsfähigkeit gehören, er aber ein Signal der Politik benötigt, damit der Verwaltung nicht die Grundlage für weitere Arbeiten entzogen wird. Nach Meinung der SPD, sollten 1-2 Vorstellungen gestrichen werden. In Abopreis-Erhöhungen sieht die CDU die großen Einsparmöglichkeiten. Der FDP Vorschlag die Ausgaben auf 50.000,-€ zu deckeln und die weiteren Haushaltsberatungen abzuwarten, wurde mit einem Raunen zur Kenntnis genommen. Wieder einmal haben SPD und CDU, Tatkraft und echten Sparwillen vermissen lassen. Weiterhin wurde unter TOP9 dem Chor 1847 ein Zuschuss von 140,-€ für die Durchführung des Osterkonzerts bewilligt, die zusätzlichen 1.000,-€ für zu erwartenden Defizite wurden abgelehnt. TOP10 der Tagesordnung „Sicherung von Grabstätten“ wurde auf Wunsch der Verwaltung von der Tagesordnung gestrichen, weil weiter Details noch ausgearbeitet werden müssen. Unter TOP12 wurde einstimmig die Zubringerstraße zum Ravenshof in Ravensweg benannt. Herr Niersmann berichtet im Namen der Verwaltung zum Stand „Runder Tisch Kultur“. Es wurde mit Bedauern auf den Stillstand hingewiesen. Ausgearbeitete Vorschläge können ohne finanzielle Mittel nicht umgesetzt werden. Im letzten Punkt der öffentlichen Sitzung wurde bei Enthaltung der FDP die Auszahlung (2.500,-€) für denkmalpflegerische Arbeiten im Jahr 2009 beschlossen.

[Geldern 09.09.2009]Der erste Tagesordnungspunkt (TOP) der Sitzung des Kulturausschusses (KA) als Betriebsausschuss des Rates der Stadt Geldern am 09.09. hatte die Quartalsberichte für das I.und II. Quartal 2009 zum Gegenstand. Für diesen Zeitraum hat sich - wie üblich - keine nennenswerte Abweichung bei der Abwicklung der Geschäfte gegenüber dem Wirtschaftsplan 2009 ergeben. Es folgte auf Antrag der SPD-Fraktion ein einstimmig angenommener Beschlussvorschlag zur Berichtigung der Niederschrift über die Sitzung des KA vom 09.12.2008, mit dem ein darin fehlerhaft wiedergegebenes Zitat des SPD-Fraktionsvorsitzenden korrigiert wurde. Danach berichtete die Betriebsleitung in Form eines Rück- und Ausblicks unter Vorlage statistischen Zahlenmaterials zum TOP Theater in Geldern: Für die Abendveranstaltungen konnte ein Aufwärtstrend festgestellt, die guten Besucherzahlen aus der Spielzeit 2004/2005 nach drei schlechten Spielzeiten in der Saison 2008/2009 übertroffen werden. Die Abonnementverkäufe stiegen von 2951 in der Saison davor auf 3997, die Einnahmen aus dem gesamten Kartenverkauf (Abo und Einzeltickets) auf 30720 Euro, gegenüber der Vorsaison ein Plus von 2116 Euro, wobei die Nachfrage für die Abonnements weiterhin ungebrochen gut sei. Der nächste Beschlussvorschlag betraf die Änderung eines Straßennamens in der Ortschaft Kapellen. Nach der Eingabe eines Bürgers war aufgrund entsprechender Nachforschungen im Stadtarchiv festgestellt worden, dass die im vergangenen Jahr vom KA vergebene Straßenbenennung nach dem früheren Lehrer Heinrich Stockmanns im Kapellener Neubaugebiet "In de Wyenhorst" wegen des fehlenden "s" am Ende unrichtig war. Der Ausschuss beschloss deshalb einstimmig die notwendige Korrektur und - mit haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen von 25 € Material- sowie ca. 75 € Lohn- und Fahrzeugkosten - die damit verbundene Aufstellung eines neuen Straßenschildes. Der letzte TOP behandelte den Antrag der Heimatfreunde Kapellen e.V., posthum dem von 1945 bis 1985 in der Ortschaft Kapellen wohnhaft gewesenen Künstler Jupp Sieben die Ehrenbürgerrechte zu verleihen, damit sein Grab auf dem Kapellener Friedhof nach Ablauf von 25 Jahren weiterhin bestehen bleiben kann. Nachdem die Angehörigen des verstorbenen Künstlers kein Interesse am Fortbestehen der Grabstätte mit dem von ihm noch zu Lebzeiten gestalteten Grabstein gezeigt haben, hatte der Heimatfreunde-Verein zunächst beantragt, diese als Ehrengrabstätte anzuerkennen. Hierzu fasste der Rat der Stadt Geldern den Grundsatzbeschluss, auf Antrag der Anerkennung von Ehrengrabstätten auf den städtischen Friedhöfen nur zuzustimmen, wenn vorher die Ehrenbürgerrechte entsprechend den Regelungen der Gemeindeordnung NRW verliehen worden sind. Da gemäß einschlägiger Kommentierung Ehrenbürgerrechte und Ehrenbezeichnungen nicht mehr nach dem Ableben verliehen werden können, hat die Verwaltung, um das Andenken an Herrn Sieben auch über den 25. Todestag hinaus aufrecht erhalten zu können, dem Ausschuss vorgeschlagen, den Heimatfreunden Kapellen e.V. anzubieten, nach Absprache mit den Nutzungsberechtigten der Grabstätte, den Grabstein auf eigene Kosten abzubauen und auf dem Friedhof Kapellen an einem durch das Tiefbauamt zugewiesenen Platz wieder herzurichten. Die Pflege, der Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht sollten in diesem Falle zu Lasten der Heimatfreunde e.V. Kapellen gehen. Diesem Vorschlag ist der Ausschuss einstimmig gefolgt und hat gleichzeitig der Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerrechte einstimmig abgelehnt.

[Geldern 09.03.2009] Der erste ordentliche Tagesordnungspunkt (TOP) der Sitzung des Kulturausschusses (KA) am 04.03.09 galt der Bestellung eines neuen Schriftführers. Auf Anfrage der FDP-Sitzungsvertreterin Ulla Lemmens, weshalb nach so kurzer Zeit ein erneuter Wechsel vorgesehen werde, wurde mitgeteilt, dass dies infolge verwaltungsinterner Umsetzung der bisherigen Schriftführerin (nach lediglich zwei Sitzungen!) wegen arbeitstechnischer Abläufe notwendig geworden sei. Danach wurde Herr Johannes Patyk einstimmig zum Schriftführer dieses Ausschusses bestellt.
Sodann unterrichtete die Betriebsleitung gem. § 14 der Betriebssatzung über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes. Nennenswerte Abweichungen bei der Abwicklung der Geschäfte haben sich im IV. Quartal 2008 gegenüber dem Wirtschaftsplan 2008 beim Kulturbetrieb nicht ergeben.
Der nächste TOP betraf die Feststellung des Jahresberichtes 2007 der Städtischen Dienste Geldern (SDG) - Kultur - . Das Büro Dr. Heilmeier & Partner, Wirtschaftsprüfer aus Krefeld, hatte auftragsgemäß den Jahresabschluss 2007 der SDG - Kultur - geprüft. Der Jahresverlust in Höhe von 691.242,99 € soll nach Abstimmung zwischen der Betriebsleitung, der Kämmerei und den Wirtschaftsprüfern sowie nach einhelligem Auschussvotum aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden. Zum anschließenden TOP "Entlastung der Betriebsleitung" erteilte der KA als zuständiger Betriebsausschuss gemäß § 5 Absatz 5 Satz 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land NRW der Betriebsleitung der SDG - Kultur - einstimmig die Entlastung für das Geschäftsjahr 2007.
Im Folgenden beschäftigte sich der Ausschuss mit der Empfehlung der Betriebsleitung der SDG - Kultur - , die Uraufführung der musikalischen Kinderveranstaltung (sinfonisches Konzert mit Erzählung) "Das fröhliche Zoo-Orchester" - "Der Elefantenpups" als zusätzliche Sonderveranstaltung des Kulturrings durchzuführen. Frau Heidi Leenen vom mobilen Musikatelier in Hartefeld war mit der Bitte um Unterstützung an die Betriebsleitung herangetreten, da die ihrem vorgelegten Konzept zu entnehmende Kostenkalkulation trotz eines in Aussicht gestellten Zuschusses der Sparkasse Krefeld von 1.500,00 € noch ein Defizit von 2.000,00 € aufweist. Die Betriebsleitung sieht in diesem Vorhaben die Chance, eine "hochwertige, anspruchsvolle" Veranstaltung zu einem relativ geringen Preis nach Geldern zu holen und damit das kulturelle Angebot für Kinder zu erweitern. Wegen des voraussichtlich höheren Bedarfs an Eintrittskarten für Kinderveranstaltungen infolge der Einführung des Gelderner Familienpasses und den damit verbundenen zwei Freikarten pro Familie geht die Betriebsleitung derzeit von zwei annähernd ausverkauften Vorstellungen aus. Bei insgesamt 1.400 Zuschauern in zwei Aufführungen sei die Sonderveranstaltung kostendeckend, wobei die Gutscheine aus dem Familienpass mit jeweils 3,50 € pro Karte angerechnet werden sollen. Es biete sich daher an, die Veranstaltung im Ganzen zum Preis von 8.500 € einzukaufen, verbunden mit der Garantie des mobilen Musiktheaters, 1.000 Karten zum Preis von insgesamt 5.000 € abzunehmen und die Sparkassenspende von 1.500 € vereinnahmen zu dürfen. Ziel hierbei sei es, unter Einbeziehung von Künstlern aus der Umgebung Familien aus der Region die Möglichkeit zu geben, vor Ort zu einem machbaren Eintrittspreis kindgerechte Musik auf hohem Niveau und mit viel Spaß zu erleben. Während das Projekt seitens der SPD-Fraktion und des Vertreters der BündnisGrünen erwartungsgemäß hochgelobt und als uneingeschränkt unterstützungswürdig begrüßt wurde, äußerte sich der Sprecher der CDU-Fraktion zunächst zurückhaltend wegen des inkludierten Familienpass-Sponsorings. Die FDP-Vertreterin sprach sich unter Hinweis auf den ohnehin schon defizitären Kulturetat nachdrücklich dafür aus, weitere Sponsoren zu requirieren. Nach kurzer Diskussion, an der sich die Verwaltung nicht beteiligte und in der die Notwendigkeit weiterer Sponsorensuche lediglich noch von der Vertreterin des Seniorenbeirates (ohne Stimmrecht) thematisiert wurde, befürwortete die Ausschussmehrheit gegen die Stimme der FDP-Fraktion den Einkauf als zusätzliche Kulturring-Sonderveranstaltung.
Fortgesetzt wurde die TO durch eine auf die Zusammenlegung der Beiräte der Öffentlichen Bücherei Geldern abzielende Beschlussvorlage, basierend auf einem entsprechenden Änderungsvorschlag der katholischen Kirchengemeinde St. Maria Magdalena Geldern und begründet mit den häufigen Fällen der Überschneidungen zwischen den Aufgabenbereichen der bisher vertraglich vereinbarten zwei Beiräte (Verwaltungs- und Büchereibeirat). Dieser Punkt wurde ohne Erörterung vertagt auf Antrag der CDU-Fraktion, die eine nähere Erläuterung des Kernanliegens durch den Verwaltungsbeirat für die nächste Sitzung reklamierte.
Die letzte Beschlussvorlage bezog sich auf den Prüfantrag der Öffentlichen Bücherei, zur Serviceverbesserung im Wirtschaftsplan 2010 der SDG - Kultur - Mittel für die Einrichtung eines über Internet zugänglichen, öffentlichen Katalogs (Web-OPAC) bereitzustellen. Vorbehaltlich der noch bis spätestens November 2009 zu beantragenden 50% Landesförderung gelte es, anteilige Investitionskosten in Höhe von einmalig 2.200 € (Anschaffung von Hard- und Software inklusive Installation sowie Mitarbeiterschulung) und künftig jährlich anfallende erhöhte Mehrkosten für die Softwarepflege von anteilig rund 670 € aufzufangen. Das Vorhaben als solches fand fraktionsübergreifend grundsätzliche Befürwortung. Die CDU monierte allerdings unter Verweis auf möglicherweise preisgünstigere Anbieter die ihr überhöht erscheinenden Anschaffungskosten und beantragte - Zustimmung signalisierend, damit der Förderantrag rechtzeitig gestellt werden kann - mit Rücksicht auf die künftige Entscheidungshoheit des sich nach der Kommunalwahl neu zu konstituierenden Stadtrates, die Mittelanforderung aufschiebend für die Haushaltsberatungen zum Wirtschaftsplan 2010 lediglich vorzumerken.
Schließlich befasste sich der Ausschuss eingehend und streckenweise äußerst kontrovers mit einer Anfrage der BündnisGrünen-Fraktion zum weiteren Schicksal des Projektes "Der Geldrische Draak". Die an der vielschichtigen Problematik orientierten Diskussionsbeiträge mündeten schlussendlich zur Erleichterung der Betroffenen (Verwaltung/Künstler) in dem von allen Fraktionen einträchtig getragenen Konsens, in einem Arbeitskreis nach einer haushaltskostenneutralen umsetzbaren Lösung für die sich noch im Rohkörperzustand befindliche Drachenskulptur zu suchen. Auf die ausführliche Berichterstattung hierzu in der RP vom 05.03.09 wird im Übrigen Bezug genommen.