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[Geldern 09.12.2009] Die erste Sitzung des neugebildeten Schul und Sportausschusses bot einerseits das Bild einer sachlichen Diskussion die jedoch auch wieder von populistischen Stellungnahmen unterbrochen wurden. Beschloßen wurden zunächste die Anmeldungen an den Grundschulen für das Schuljahr 2010/2011. Die Anmeldezahlen für die St. Martini Schule in Veert sowie für die At. Antonius Schule in Hartefeld liegen hierbei so grenzwertig, dass hier eine zweite Klasse gebildet werden könnte. Leider liegt das nicht nur an den Anmeldezahlen, sondern auch an den Zuweisungen des Landes für Lehrstellen. Hier hatte es noch Zusagen des Landes über zusätzliche Stellen gegeben. Leider machte die Landesregierung wieder einen Rückzieher, da man sich bei der Berechnung der Zuweisung „verrechnet“ habe und die Zuweisungen weitestgehend zurückgezogen werden mußten. Der Schulrat des Kreises Kleve, Herr Fischer, berichtet ausführlich über diese vertrakte Situation, die auch an den Schulen in Geldern zu einer verschlechterung der Lernqualität führen wird. Einstimmig beschloßen wurde die Einführung einer Ganztagshauptschule an der Anne-Frank-Schule. Das Konzept hierfür war an der Schule selbst ausgearbeitet und im Rahmen eines Schnuppertages Kindern und Eltern vorgestellt worden. Die Liberalen begrüßen die Möglichkeit der Betreuung, den zum Einen bietet es Kindern die Möglichkeit eventuelle Schwächen aufzuarbeiten aber auch neue Dinge zu erfahren und unter Anleitung zu lernen. Für die Eltern bedeutet dies die Möglichkeit ihrem Beruf nachzugehen, was insbesondere für allein Erziehende sehr begrüßenswert ist. Allerdings darf es nicht sein, dass dieses Konzept dazu führt, eine ansonsten eher unbeliebte Schule, was die Schülerzahlen belegen, künstlich am Leben zu erhalten. Die FDP in Geldern plädiert daher dafür, dass Konzept grundsätzlich zu erproben, es aber nicht allein an der Ann-Frank-Schule fest zu machen. Die Beratungen über den Haushalt gestalteten sich wie zu erwarten war schwierig. Der Rat und seine Ausschüsse müssen sich unbedingt von Aussagen trennen die zwar populistisch sein mögen, aber der Sache nicht zweckdienlich sind. Im Kern ist etwas wahres an der Sache, wenn die CDU mit der metaphorischen Faust auf den Tisch haut und verkündet: „Geldern ist und bleibt eine Schulstadt und dafür tun wir eine ganze Menge“. Der FDP-Fraktion in Geldern macht es keinen Spaß an Schulen zu sparen! Bildung ist ein hohes Gut. Die Frage muß aber doch sein, ob es nicht sinnvoll ist sich etwas einzuschränken, um in Zukunft überhaupt noch eine gewissen Standart in der Bildung anbieten zu können. Daher stehen auch bei den Liberalen sämtliche Haushaltsposten auf dem Prüfstand. Von daher gilt: Jeder Euro in der Bildung muß sinnvoll investiert sein. Da helfen uns jedoch nur harte Fakten. Also weg vom Mainstream-Gepolter und hin zu einer vernünftigen Diskussion. Auch öffentlich!

[Geldern 26.05.2009] Der Ausschuss für Sport und Freizeit bestellte in seiner heutigen Sitzung mit Frau Eng zunächst eine neue Schriftführerin. Dieser zusätzliche Tagesordnungspunkt wurde aufgrund der jüngsten Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung notwendig.
Die Gelderner Kommunalpolitik hat sich darauf verständigt, die Förderrichtlinien für Sport und Freizeit neu aufzustellen. Zur Erarbeitung neuer Grundsätze soll ein gemeinsamer Unterausschuss von Sport- und Jugendhilfeausschuss gebildet werden. Der Sportausschuss benannte neben der Ausschussvorsitzende Plaumann, Herrn Biermann (CDU), Herrn Pennings (SPD), Herrn Alberts (FDP), Frau Wolters (Grüne), Herrn Brück (Stadtsportverband) und Herrn Steekmann (Kreissport- bzw. Landessportbund).
Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte die Verwaltung den Ausschuss über die unterschiedlichen Unterhaltungskosten für die städtischen Sportplätze. Die Aufstellung macht deutlich, dass kaum eine Sportanlage aufgrund örtlicher Gegebenheiten mit einer anderen vergleichbar ist. Auch die Eigenleistungen der Sportvereine ist höchst unterschiedlich. Für die FDP-Fraktion sind diese Informationen eine wichtige Grundlage für die Überarbeitung der o.g. Förderrichtlinien.
Im Anschluss beriet der Ausschuss über die Sportanlage am Holländer See. Im Haushalt 2009 sind 322.000 Euro für die Umwandlung des Tennenplatzes in einen Rasenplatz vorgesehen. Der GSV Geldern wünscht nunmehr einen Kunstrasenplatz. Der Verwaltung bzw. dem Verein liegen unterschiedliche Angebote vor. Das vom Verein favorisierte Angebot beläuft sich auf knapp 340.000 Euro. Aus Sicht der Verwaltung müssen hier jedoch noch weitere Leistungen - z.B. Beregnungsanlage für 35.000 Euro oder Zufahrt zur Flutlichtanlage für 5.000 Euro - hinzugerechnet werden. Die Verwaltung legte einen Beschlussvorschlag vor, in dem die grundsätzliche Zustimmung zur Umwandlung in einen Kunstrasenplatz vorgesehen war. Gleichzeitig soll sich der GSV Geldern mit 11.300 Euro an den jährlichen Unterhaltungskosten beteiligen. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde dieser Beschluss dahingehend erweitert, dass die Umwandlung unter Einhaltung des Haushaltsansatzes zu erfolgen hat. Der so erweiterte Beschlussvorschlag fand die Zustimmung von CDU und FDP, sowie der Ausschussvorsitzenden Plaumann - SPD und Grüne enthielten sich.
Im letzten Tagesordnungspunkt ging es um einen Antrag des GW Vernum auf Erweiterung der Sportanlage. Der Verein fordert einen Zuschuss i.H.v. 300.000 Euro um die Sportanlage um ein ganzjährig bespielbares Großspielfeld zu erweitern, eine zusätzliche Flutlichtanlage zu erstellen und die vorhandenen Plätze qualitativ zu verbessern. Die Verwaltung schlug in der Berichtsvorlage die weitere Beratung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2010 vor, da im Haushalt 2009 "lediglich" 111.000 Euro für die Instandsetzung des Trainingsplatzes vorgesehen sind. Die CDU-Fraktion schlug dagegen vor, dass die Verwaltung prüfen möge, ob eine Finanzierung über das Konjunkturpaket II möglich ist. Somit wäre eine Realisierung in 2009 möglich. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde die Sitzung zunächst unterbrochen. Im Anschluss wurde der CDU-Vorschlag einstimmig beschlossen.

[Geldern 03.03.2009] In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Ausschuss für Sport und Freizeit erneut ausführlich mit der zukünftigen Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Geldern. In der letzten Sitzung des Ausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, einen entsprechenden Satzungsentwurf vorzulegen. Diese neue Satzung soll die bisherigen "Richtlinien der Stadt Geldern zur Förderung des Sports" und "Förderrichtlinien für die Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Geldern" ersetzen. Gemäß Verwaltungsentwurf, der auf den Aussagen des Ausschusses der letzten Monate beruht - soll es zukünftig drei Förderbereiche geben: Allgemeiner Zuschuss (pauschaler Betrag pro Mitglied im Alter zwischen 3 und 17 Jahren), Zuschuss zu laufenden Aufwendungen von Einrichtungen der Jugendarbeit (70 % der tatsächlich entstandenen Bewirtschaftungskosten für Einrichtungen/Gebäude) und besondere Zuschüsse für investive Maßnahmen und Baumaßnahmen (bis zu 1/3 der Gesamtkosten).
Einstimmig beschloss der Ausschuss diesen Vorschlag zur Grundlage der weiteren Beratungen zu machen. Da auch die Belange des Jugendhilfeausschusses berührt werden, soll die weitere Beratung in einem Unterausschuss der beiden Ausschüsse erfolgen.
Diesem Beschluss ging eine rund 1 1/2 stündige Diskussion voraus. FDP, CDU und Grüne begrüßten den Verwaltungsvorschlag. Alle drei Fraktionen sehen zwar die Notwendigkeit, dass viele Detailfragen noch zu klären sind, die Grundausrichtung sei aber richtig. Die SPD brachte jedoch weitere Bedenken vor. So ginge die Umstellung der Förderung zu Lasten der Erwachsenen und Alten. Alexander Alberts, FDP-Mitglied im Ausschuss: "Dies war und ist allen Beteiligten seit Monaten bekannt. Eine Veränderung der Förderrichtlinien führt zwangsläufig dazu, dass einige Vereine mehr bekommen und andere weniger, sonst könnten ja auch die alten Regelungen bestehen bleiben. Wir wollen jedoch die Vereine weiter stärken, die sich ehrenamtlich in der Kinder- und Jugendarbeit engagieren." Alberts forderte für die FDP-Fraktion jedoch für die weiteren Beratungen die Vorlage von Zahlen durch die Stadtverwaltung: "Erst wenn diese Zahlen auf dem Tisch liegen, kann eine abschließende Diskussion erfolgen. Erst dann lassen sich die Auswirkungen für die einzelnen Vereine wirklich erkennen." Diese Forderung wurde von der CDU unterstützt. Außerdem müsse den Vereinen die Gelegenheit gegeben werden, sich mit der neue Förderrichtlinie auseinanderzusetzen und sich in die Diskussion einzubringen. Es bleibt nun zunächst abzuwarten, ob der Jugendhilfeausschuss dem Vorschlag eines gemeinsamen Unterausschusses mitträgt.
Im Anschluss informierte die Verwaltung den Ausschuss über den aktuellen Stand der Planungen hinsichtlich der Baumaßnahmen an der Sportanlage "Am Holländer See" (Umbau des Tennenplatzes in einen Rasenplatz).