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[Geldern 18.03.2010] In der Sitzung vom Schul- und Sportausschuss standen die Bildungen von Eingangsklassen auf der Tagesordnung. Nennenswert war hier nur die Zahl der Anmeldungen der Anne-Frank-Hauptschule. Es wird voraussichtlich bei dieser Schule nur eine Eingangsklasse gebildet, da bisher 23 Schüler sich für diese Schule angemeldet haben. Im weiteren Verlauf der Sitzung sollte dies wieder zur Ansprache kommen. In der Sitzung vom 09.12.2009 hat der Schul- und Sportausschuss dem Rat der Stadt Geldern empfohlen, die Anne-Frank-Schule ab dem 01.08.2010 sukzessiv in den Ganztagsbetrieb zu überführen. Alle Fraktionen begrüßen die Entwicklung der Schule. Da die Anne-Frank-Schule aber für das kommende Schuljahr nur eine Eingangsklasse bildet, ist der Betrieb der Ganztagshauptschule genehmigungspflichtig. Der Ausschuss hat dem Rat einstimmig empfohlen, eine Ausnahmegenehmigung zum Betrieb einer einzügigen Ganztaghauptschule bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu stellen. Im weiteren Verlauf wurde über den offenen Ganztag an den Grundschulen sowie Förderschulen gesprochen. Hierzu gab es eine Anfrage der SPD zum Thema OGS-Angebot an den Gelderner Grundschulen. Die Verwaltung wollte im Großen und Ganzen keine Stellungnahme zu der Anfrage im Ausschuss mehr machen. Herr Holla berichtete aber, dass es falsch sei, dass Kinder auf der Warteliste nicht mehr nachrücken, wenn ein Platz frei wird. Es gebe Haushaltsmittel für 400 Kinder und diese Anzahl wird für das Schuljahr 2010/2011 auch nicht überschritten, es ist mit einer Anzahl von 368 Kindern zurechnen, wobei die Albert-Schweitzer-Grundschule noch eine Anmeldungen vorgelegt hat. Weiter machte die SPD deutlich, dass in Zukunft über Kriterien zur Aufnahme gesprochenen werden muss, wenn die Anzahl der Anmeldungen 400 Kinder übersteigt. Die Verwaltung sieht dieses Problem in den nächsten zwei Jahren aber nicht auf sie zukommen. Bei dem Landesfond „Kein Kind ohne Mahlzeit“ wird für das Schuljahr 2010/2011 mit steigenden Zahlen der Anmeldungen gerechnet, ebenso wird deutlich, dass die Kosten pro Essen in Zukunft steigen werden. Die steigenden Kosten werden den städtischem Haushalt zu Laste fallen, wie es oftmals der Fall ist. Zum Thema sonderpädagogische Förderung hielt Herr Fischer vom Schulamt einen Vortrag. Er stellte die Meinung von Landespolitikern zu diesem Thema dar. Auf Landesebene wird eine solche Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention begrüßt, doch rät Herr Fischer mit Beschlüssen zu diesem Thema bis nach der Landtagswahl zu warten. Auch der Bürgermeister Herr Janssen erwartet zu diesem Thema erst in den nächsten Jahren Konkretes vom Land. Bei der Sportanlage Grün-Weiß Vernum gab es Kritik aus den Reihen der CDU, die Verlegung des Spielbetriebes in der Zeit der Bauphase sei ungünstig gelaufen. Bürgermeister Janssen erörterte, dass die Verwaltung sich aus der Platzverlegung heraushält, nur Empfehlungen gibt. Die Stellungnahme von Herrn Elspass seitens der RP seien unglücklich und der Verein siehe diesbezüglich keine Probleme. Der Ausschuss für Schule und Sport beschloss einstimmig, dass die Durchführung des Sportfestes jährlich mit reduziertem Budget geschehen soll. Der vorgeschlagene Termin, 12.05.2010, ist seitens der CDU ungünstig. Die Verwaltung bleibt aber bei diesem Termin, da nicht genannte Gründe bestehen. Letztlich hielt Herr Janssen noch einen Vortrag über die Auslastung der städtischen Mitarbeiter. Hervorgerufen wurde dieser Vortrag durch eine Äußerung von Herrn Biermann der CDU bezüglich des halbjährlichen Arbeitsprogramms nach § 6 der Vergabeordnung der Stadt Geldern. Laut Herrn Biermann ist in einer der vergangenen Sitzung über eine schrittweise Begehung der städtischen Schulen und der Suche nach einem geeigneten Bouleplatz gesprochen wurde. Laut Herrn Janssen sind die städtischen Mitarbeiter wegen des Haushaltes und der Fülle von Maßnahmen durch das Konjunkturpaket 2 zur Zeit nicht in der Lage, sich um solche Wünsche zu kümmern, solange sie nicht auch realisierbar sind. Wenn der Ausschuss wirklich solche Dinge realisieren möchte sollten Anträge gestellt werden und nicht der schwarze Peter der Verwaltung zu geschoben werden.